Presseclub

Vor einem Jahr wurde Merz im 2. Wahlgang zum Kanzler gewählt. Nach dem Ampel-Aus sollte seine schwarz-rote Regierung für den Aufbruch sorgen. Jetzt steht sie massiv unter Druck. Kann sich Merz als Reformkanzler profilieren? Bringt er Deutschland voran? Gäste: * Annette Binninger, "Sächsischen Zeitung" * Christoph Hickmann, "SPIEGEL" * Yasmine M'Barek, "ZEIT ONLINE" * Andreas Rinke, "Reuters" Am 6. Mai ist es ein Jahr her, dass Friedrich Merz im zweiten Wahlgang zum Bundeskanzler gewählt wurde. Nach dem Ampel-Aus sollte seine schwarz-rote Regierung für Stabilität und Aufbruch sorgen. Doch auch Union und SPD liefern sich immer wieder harte Auseinandersetzungen. Groß ist der Druck, politisch zu liefern. Die schlechte Konjunktur und die verheerenden Umfragewerte setzen der Koalition zu. Merz ist unbeliebt wie kein anderer deutscher Regierungschef zu diesem Zeitpunkt. Kann die Koalition liefern? Nun soll der Befreiungsschlag kommen, mit mutigen Reformen. Am Mittwoch hat die Regierung zwei zentrale Vorhaben auf den Weg gebracht: eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung sowie die Eckpunkte für den Bundeshaushalt. "Wir können Kompromisse und wir handeln sie aus. Auch wenn es dann manchmal zwischendurch etwas wackelt. Aber das gehört dazu". Das sei Demokratie, betonte der Kanzler. Bis zur Sommerpause hat sich die Koalition ein ehrgeiziges Reformprogramm vorgenommen. Der Erfolg wird darüber entscheiden, ob Schwarz-Rot eine Zukunft hat. Was wird aus der Kanzlerschaft Merz? Gleichzeitig bleibt die Innenpolitik von internationalen Krisen überlagert, die zusätzlichen Handlungsdruck erzeugt. Welche Bilanz lässt sich nach einem Jahr ziehen? Was sind Merz' Stärken, seine Schwächen? Kann er sich als Reformkanzler profilieren, bringt er Deutschland voran? Oder droht ihm das Schicksal eines Kurzzeit-Kanzlers Olaf Scholz, weil die Koalition ihm nicht folgt? * Annette Binninger Nach dem Studium der Politikwissenschaft, Germanistik und Soziologie in Mainz und Würzburg schloss Annette Binninger ein Volontariat an der katholischen Journalistenschule in München an. Im Herbst 1997 kam sie als Redakteurin für Lokalpolitik und regionale Wirtschaft zu den "Dresdner Neuesten Nachrichten". Seit April 2005 arbeitet Annette Binninger für die "Sächsische Zeitung", wo sie zunächst als Redakteurin für Landespolitik begann und später Chefin der Stadtredaktion Dresden wurde. Von 2012 bis 2021 leitete sie das Großressort Politik/Wirtschaft, später zudem das Investigativ-Team. Seit Januar 2016 ist sie als Politik-Chefin zudem Mitglied der Chefredaktion der "Sächsischen Zeitung" in Dresden. Seit Juni 2024 hat sie die Chefredaktion inne. * Christoph Hickmann Christoph Hickmann, Jahrgang 1980, leitet das SPIEGEL-Hauptstadtbüro. Seit 2006 arbeitet er als politischer Journalist und beobachtet seit 2009 das Geschehen in der Hauptstadt. Seine journalistische Laufbahn begann er bei der Süddeutschen Zeitung, für die er aus Berlin vor allem über die SPD und sicherheitspolitische Themen schrieb, bevor er 2018 zum SPIEGEL wechselte. * Yasmine M'Barek Yasmine M'Barek arbeitet im Ressort X von ZEIT ONLINE mit dem Schwerpunkt deutsche Innenpolitik. Sie besuchte die Kölner Journalistenschule. Das Medium Magazin wählte sie 2020 unter die "Top 30 bis 30". * Andreas Rinke Andreas Rinke studierte Geschichte, Politik und Soziologie in Hannover, London und Paris. Er begann seine journalistische Karriere zunächst als Lokalredakteur bei der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" und wechselte später in die Politikredaktion. 2000 wechselte er zum "Handelsblatt" nach Berlin. Seit 2010 schreibt Andreas Rinke für den deutschen Dienst der internationalen Nachrichten Agentur "Reuters", wo er heute politischer Chefkorrespondent und "Kanzlerwatcher" ist. Andreas Rinke ist Co-Autor von "11 drohende Kriege" (2015). Zuletzt erschien 2016 sein Buch "Das Merkel-Lexikon".